Kultur Konkret

Bundeskanzlerin Dr. Angela Merkel
Foto: CDU

Minister

Merkel, Schäuble, Jung – wann greift die Kanzlerin ein?

Von Siegurd Breisen

»Stinksauer« soll sie gewesen sein. Angela Merkel hat Innenminister Wolfgang Schäuble und Verteidigungsminister Jung mehrfach wegen ihrer Äußerungen intern kritisiert.

Schäuble verwirrt – vom Innenminister zum Alarm-Minister, vom Verfassungsminister zum Verfassungs-Änderungs-Minister, Stationen einer Minister-Karriere, die kein Vertrauen schaffen.

Jung entsetzt mit seiner gänzlich überflüssigen Äußerung, er würde im Falle einer Flugzeugentführung und eines geplanten Anschlags mit diesem Flugzeug einen Abschuss befehlen.

Kurzsichtige Politik-Strategen der zweiten Klasse

Schäuble ist als CDU-Vorsitzender gescheitert. Nur kurze Zeit konnte er das Amt ausüben, dann ging es nicht mehr, der Spendenskandal der CDU warf seine Schatten. Als Kandidat für das Amt des Bundespräsidenten wurde er gehandelt, er konnte es nicht erlangen.

Jung ist auch Proporz-Minister. Hessen musste auf Seiten der CDU im Kabinett vertreten sein, profiliert in Fragen der Verteidigungspolitik war Jung vor seinem Amtsantritt nicht.

Sehr hohe Staatsämter – und dazu gehören das Amt des Innenministers sowie das des Verteidigungsministers – erfordern politische Persönlichkeiten ganz außerordentlicher Qualität. Solche Ämter sind nicht versicherbar. Es können Situationen eintreten, die erfordern, das Allgemeinwohl und die Notwendigkeiten der Amtsausübung über die eigene Befindlichkeit, ja, auch über die eigene Amtsinhaberschaft zu stellen.

Schäuble und Jung öffnen der SPD reiche Felder

Vordergründig tadelt die SPD das Verhalten Jungs und Schäubles. Ihr Vorsitzender Beck: »nicht akzeptabel«. Außenminister Frank-Walter Steinmeier: »Verschiebung der Rechtsachse«. Sie kritisiert die »kurzsichtigen parteipolitischen Geländegewinne«, die durch Schäuble und Jung entstehen, weiß aber um die Chancen, die ihr daraus erwachsen: Die SPD kann sich als Partei des Grundgesetzes profilieren und damit zugleich als die Partei der Bürgerrechte.

Wann muss die Bundeskanzlerin handeln?

Die andauernden, fortgesetzten Vorstöße der Minister Schäuble und Jung befördern die Interessen der Bundeskanzlerin nicht. Sie hat gezeigt wie Ergebnisse produziert werden – so auf dem EU-Gipfel, so auf dem G8-Gipfel. Jene zeigen nur wie Ängste und Befürchtungen geschürt werden.

Die Minister Schäuble und Jung tragen dazu bei, dass zahlreiche Bürger mehr und größere Sorgen vor Online-Durchsuchungen und Bundeswehreinsätzen im Inland haben als vor islamistischem Terrorismus. Ob zu recht oder zu unrecht – die Politik einer Volkspartei darf solche Wirkungen nicht billigend in Kauf nehmen.

Die Bundeskanzlerin kann sich bei ihren strategischen Überlegungen – auch mit Blick auf die nächste Bundestagswahl – den Mangel an differenziertem, komplexem Denken, der bei Schäuble und Jung sichtbar wird, nicht leisten, wenn sie Erfolg haben will. Eine große Partei wie die CDU muss der Vielfalt ihrer potentiellen Wähler Rechnung tragen.

Quelle:  sueddeutsche.de »Jung und Schäuble haben eine rote Linie überschritten«

Quelle:  FAZ.NET – »Die Genossen schlagen zurück«

Quelle:  NachDenkSeiten – »Auszug aus Willy wählen ’72. Siege kann man machen.«

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»Variation mit Ziffernblatt«
Foto: Gerd Altmann
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Freiheit

Maßloses Deutschland – die Freiheit ist bedroht

Von Marion Hacheck

»Die Netze werden immer dichter, alle Internetdaten werden auf Vorrat gespeichert, jeder Einzelne gilt als potentiell verdächtig, Grundrechte werden banalisiert.« Heribert Prantl, Ressortleiter Innenpolitik bei der Süddeutschen Zeitung bringt es in NZZ Folio auf den Punkt: »Der Rechtsstaat wirft sich dem Monstrum Terrorismus zum Fraß vor. In einem maßlosen Staat gibt es vielleicht ein wenig mehr Sicherheit, aber ganz sicher sehr viel weniger Freiheit.«

Volksvermögen wird jetzt Investoren zugeschanzt. Es ist schier unglaublich: Da haben 5 Generationen bei der deutschen Bahn ein Vermögen zusammengetragen, das Experten auf 100 Milliarden bis 200 Milliarden Euro schätzen. Pro Kopf der deutschen Bevölkerung sind das 1.250 bis 2.500 Euro, angespart in Bahn-Vermögen. Die Hälfte davon soll nun für vier bis acht Milliarden Euro verschleudert werden. Mit weniger als 10 Prozent des Wertes ihres Vermögens werden die Deutschen abgefunden, damit die besten Grundstücke des Landes endlich einigen wenigen Investoren Freude machen können. »Der große Eisenbahnraub« sagt dazu stern.de treffend.

Volksparteien diskutieren diese Fragen nicht mehr, das ist ehernes Gesetz geworden. Was ehedem Parteitage waren, das sind heute Aufläufe zur Produktion von Fernsehbildern. Nur einzelne mutige Abgeordnete wie der Bundesvorsitzende der Arbeitsgemeinschaft für Arbeitnehmerfragen in der SPD, Ottmar Schreiner, warnen: »Die Basis löst sich vereinzelt auf, die Funktionäre sorgen sich um ihre Positionen, der Partei droht die Implosion – wenn wir jetzt nicht umsteuern und zum Kern einer Politik sozialer Demokratie zurückkehren.«

Die deutsche Außenpolitik verzettelt sich derweil in internationalen Einsätzen. Peter Scholl-Latour fordert im Magazin für politische Kultur Cicero: »Raus aus Afghanistan«. Die Berliner Regierung habe lange genug »Feigheit vor dem Freund« praktiziert. Sie müsse endlich von der amerikanischen Führung eine Erklärung verlangen, welches ihre langfristige Planung sei und wie sie sich die Weiterführung dieser »mission impossible« am Hindukusch vorstelle.

Die Substanz der Freiheit ist berührt. Das Grundgesetz definiert die Bundesrepublik Deutschland als einen demokratischen und sozialen Bundesstaat. Es kennt die Begriffe »Gemeineigentum« und »Gemeinwirtschaft«, den Begriff »Privatisierung« sucht man vergeblich.

Quelle:  NZZ Folio (Zeitschrift der Neuen Zürcher Zeitung) »Der Terrorist als Gesetzgeber«

Quelle:  stern.de »Der große Eisenbahnraub«

Quelle:  FAZ.NET – Ottmar Schreiner – »Gegen die Entsozialdemokratisierung«

Quelle:  Cicero – Peter Scholl-Latour – »Raus aus Afghanistan«

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»Stierkampf«
Foto: sebastian ring
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Europa

Minister Steinbrück ist ein rotes Tuch für Sarkozy

Von Hartmut Dresia

»Was fällt ihnen ein, in diesem Ton mit mir zu reden!« fauchte der neue französische Staatspräsident Nicolas Sarkozy den deutschen Finanzminister Peer Steinbrück (SPD) an. Das berichtet die in Düsseldorf erscheinende Rheinische Post in ihrer Dienstagausgabe unter Berufung auf Informationen aus dem Elysee-Palast in Paris.

Ein rotes Tuch sei der Name Steinbrück in Paris, so die Rheinische Post. Richtig sauer sei Sarkozy aber auf Angela Merkel. Im Elysée-Palast gäre die Unzufriedenheit mit der Bundeskanzlerin, so zitiert die Zeitung einen Kenner aus Sarkozys UMP-Partei. Angela Merkel gehe Sarkozy »zunehmend auf die Nerven«.

Ursache für Sarkozys Verstimmung: Bei einem Treffen mit den EU-Finanzministern in Brüssel war Frankreichs Präsident mit Steinbrück aneinandergeraten. Der Deutsche warf Sarkozy vor, lieber milliardenschwere Steuergeschenke an die Wähler zu verteilen, als sich an den auf Europa-Ebene vereinbarten Sparplan zu halten. Darauf explodierte Sarkozy: »Was fällt ihnen ein, in diesem Ton mit mir zu reden!«

Der Kanzlerin habe Sarkozy bis heute nicht verziehen, dass sie ihren Minister wegen der rüden Attacke nicht öffentlich gerüffelt habe, schreibt die Rheinische Post.

Quelle:  Rheinische Post (Link zu RP ONLINE)

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Blasmusik in Ochsenhausen
Foto: Klaus Rupp
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Volkspartei

Mit Volksmusik und Kruzifix – CDU rüstet auf

Von Hartmut Dresia

»Repräsentanten der Volksmusik« und Showmaster Max Schautzer sollen Zugpferde der CDU werden. Das Kruzifix kommt in alle Schulen der Republik, so fordert es CDU-Generalsekretär Pofalla. Gewählt werden will die CDU dann insbesondere von der »S-Klasse«, das ist die »Senioren-Klasse« ab 60 Jahre, den Frauen bis 45 Jahre und Erst- und Jungwählern bis 30 Jahre.

Der WirtschaftsWoche liegen vertrauliche Strategiepapiere für den Bundestagswahlkampf 2009 vor (»Zielgruppen Bundestagswahl 2009«), die aktuell im Bundesvorstand und der Berliner CDU-Parteizentrale diskutiert werden. In der Online-Publikation wiwo.de kommentiert die WirtschaftsWoche: »In den Papieren vollzieht die Partei den Wandel zur reinen Zielgruppenpartei, die sich bei jeder Wahl ihre Wähler neu sucht.« Nur 15 bis 20 Prozent der Wähler seien fest mit der Union verbunden.

wiwo.de zitiert aus den vertraulichen Strategiepapieren: »Mit Lifestyle-Targeting und Micro-Targeting will die Unions-Führung die von ihr ausgemachten entscheidenden drei Zielgruppen im Bundestagswahlkampf 2009 ansprechen: Senioren ab 60 Jahre, Frauen bis 45 Jahre und Erst- und Jungwähler bis 30 Jahre.« Helfen sollen der CDU Showmaster Max Schautzer und »Repräsentanten der Volksmusik«.

CDU-Generalsekretär Pofalla hat am Wochenende mit seiner Forderung, Kruzifixe deutschlandweit in allen Schulen aufzuhängen, Schlagzeilen gemacht. »Wir wollen, dass das Bekenntnis zum Christentum im öffentlichen Raum erhalten bleibt«, sagte er der Frankfurter Allgemeinen Sonntagszeitung.

In der vorigen Woche waren die CDU-Politiker Mißfelder, Söder, Wüst und Mappus mit ihrem Thesenpapier unter dem Titel »Moderner bürgerlicher Konservatismus – Warum die Union wieder mehr an ihre Wurzeln denken muss« an die Öffentlichkeit gegangen. In dem Papier, das FAZ.NET (Frankfurter Allgemeine) dokumentiert, behaupten sie, ein moderner, bürgerlicher Konservatismus finde auch und gerade unter Jüngeren Anklang.

Der ehemalige CDU-Generalsekretär Heiner Geißler sagte im Interview mit der Berliner Zeitung: »Eine Partei wie die CDU darf aber ihre Seele nicht verkaufen. Konservativ bedeutet richtig verstanden, dass man sich zu den Werten bekennt, die immer Gültigkeit haben. Das sind die Grundwerte der Freiheit, der Gerechtigkeit und der Solidarität.«

Quelle:  wiwo.de – CDU mit Volksmusik in den Wahlkampf

Quelle:  FAZ.NET (Frankfurter Allgemeine) – Dokumentation

Kultur Konkret:  Flügelkämpfer in der CDU verlangen einen Kurswechsel

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Kinder
Foto: sunny33
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Duden

Alexander und Marie sind die beliebtesten Vornamen in Deutschland

Von Hartmut Dresia

Alexander, Maximilian, Leon, Lukas/Lucas, Paul, Luca/Luka, Jonas, Felix, Tim und David sind die männlichen Spitzenreiter des Jahres 2005. Die Reihenfolge der beliebtesten Mädchennamen lautet: Marie, Sophie/Sofie, Maria, Anna/Anne, Leonie/Leoni, Emily, Lea/Leah, Julia und Laura.

Das berichtet der Duden-Newsletter vom 7. September 2007. Gegenüber dem Vorjahr haben sich nur wenige Veränderungen in der Häufigkeitsrangfolge der Jungennamen ergeben. 2004 stand Maximilian an der Spitze, ihm folgten Alexander, Paul, Leon, Lukas/Lucas, Luca/Luka, Felix und Jonas. Ein deutlicher Aufwärtstrend macht sich bei L(o)uis, Noah und Tom bemerkbar. Sie haben daher gute Chancen, demnächst den Sprung zu den Favoriten zu schaffen. Seit der Jahrtausendwende ist es nur Luca/Luka, Felix und David gelungen, neu in die Hitliste aufzusteigen.

Dabei wurden Niklas, Jan und Daniel aus ihren Spitzenpositionen verdrängt, doch sind sie keineswegs in Vergessenheit geraten. Niklas hält sich immer noch wacker auf Rang 12, Jan auf Rang 13 und Daniel auf Rang 17.

Die Reihenfolge der beliebtesten Mädchennamen des Jahres 2005 lautet: Marie, Sophie/Sofie, Maria, Anna/Anne, Leonie/Leoni, Emily, Lea/Leah, Julia und Laura. An den ersten fünf Positionen hat sich gegenüber 2004 nichts geändert; Lea und Lena haben die Plätze getauscht. Katharina und Johanna haben die Spitzengruppe verlassen.

Überraschend ist der starke Anstieg von Emily, die ein Jahr zuvor noch weit entfernt von der Spitzengruppe rangierte. Weitere Namen mit steigender Tendenz sind Emma, Elisabeth, Angelina und Mia.

Der Duden-Newsletter betont, dass die gegenwärtige Namensgebung nicht auf einige Favoriten beschränkt ist: »Das Gegenteil ist der Fall: Noch nie, vielleicht abgesehen von der altgermanischen Zeit, war die Namensgebung so vielfältig und individuell wie heute.«

Quelle:  Duden-Newsletter vom 07.09.2007

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Dünen
Foto: Cuthbert
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Rückgang

29.000 Schwangerschaftsabbrüche im zweiten Quartal 2007

Von Hartmut Dresia

Im zweiten Quartal 2007 wurden dem Statistischen Bundesamt rund 29.000 Schwangerschaftsabbrüche in Deutschland gemeldet und damit 4,0% (– 1.200) weniger als im zweiten Quartal 2006.

Knapp drei Viertel (72%) der Frauen, die Schwangerschaftsabbrüche durchführen ließen, waren zwischen 18 und 34 Jahren alt, 16% zwischen 35 und 39 Jahren. 7% der Frauen waren 40 Jahre und älter. Bei den unter 18-Jährigen (Anteil von gut 5%) ging die Anzahl um rund 6% (– 103) im Vergleich zum entsprechenden Vorjahresquartal zurück. 41% der Schwangeren hatten vor dem Eingriff noch keine Lebendgeburt.

Gut 97% der gemeldeten Schwangerschaftsabbrüche wurden nach der Beratungsregelung vorgenommen. Medizinische und kriminologische Indikationen waren in weniger als 3% der Fälle die Begründung für den Abbruch. Die meisten Schwangerschaftsabbrüche (76%) wurden mit der Absaugmethode (Vakuumaspiration) durchgeführt. Bei 10% der Schwangerschaftsabbrüche wurde das Mittel Mifegyne® verwendet.

Die Eingriffe erfolgten überwiegend ambulant (98%), und zwar zu 79% in gynäkologischen Praxen und 19% ambulant im Krankenhaus. 5% der Frauen ließen den Eingriff in einem Bundesland vornehmen, in dem sie nicht wohnten.

Quelle:  Statistisches Bundesamt Deutschland

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»Schule«
Foto: manwalk
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Latein

Latein erlebt Renaissance in Schulen

Von Hartmut Dresia

Wie das Statistische Bundesamt mitteilt, erhielten von den rund 9,3 Millionen Schülerinnen und Schülern des vergangenen Schuljahres (ohne Vorschulen) 80% Fremdsprachenunterricht in Englisch, 19% in Französisch und 9% in Latein.

Diese Reihenfolge der Fremdsprachen ist seit Jahren unverändert. Gegenüber dem Schuljahr 2000/2001 ist die Zahl der Teilnehmerinnen und Teilnehmer am Englischunterricht um 14,9%, derjenigen am Französischunterricht um 7,8% und derjenigen am Lateinunterricht um 30,7% gestiegen.

Die Zunahme bei Englisch und Französisch ist insbesondere auf die zwischenzeitliche Einführung von Fremdsprachen­unterricht im Primarbereich zurückzuführen. Latein wird nahezu ausschließlich (rund 95%) in Gymnasien unterrichtet. Im Schuljahr 2006/2007 lernte dort nahezu jeder dritte Schüler diese Fremdsprache, vor sechs Jahren war es noch jeder vierte.

Unterschiede in den Bundesländern

Dabei gab es zwischen den Ländern deutliche Unterschiede: Die Spanne des Anteils der Lateinschülerinnen und -schüler in Gymnasien reichte von 13% in Bremen und 15% im Saarland und in Sachsen-Anhalt bis zu 39% in Nordrhein-Westfalen und 47% in Bayern.

Quelle:  Statistisches Bundesamt Deutschland

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